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    Eine Sensoranordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen weist ein erstes Teil, das eine innere Bohrung festlegt. Ein zweites Teil weist einen Abschnitt auf, der gleitbeweglich in der Bohrung des ersten Teils angeordnet ist. Das erste Teil ist relativ zum zweiten Teil um eine Achse beweglich angebracht. Eine Feder spannt das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil vor. Eine Sensorvorrichtung ist entweder beim ersten oder zweiten Teil angebracht.A sensor assembly for use in a vehicle seat cushion for detecting the presence of an occupant has a first portion defining an inner bore. A second part has a portion which is slidably disposed in the bore of the first part. The first part is movably mounted about an axis relative to the second part. A spring biases the first part with respect to the second part. A sensor device is mounted on either the first or second part.
    公开号:DE102004031143A1
    申请号:DE102004031143
    申请日:2004-06-28
    公开日:2005-04-14
    发明作者:John F. White Lake Twp. Nathan；Christopher Rochester Ricard；Oliver J. Grosse Pointe Young
    申请人:Lear Corp；
    IPC主号:B60N2-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung,die eine Sensoreinrichtung zum Sperren eines flexiblen Airbags aufweist. Speziellerbetrifft die vorliegende Erfindung eine Federsensoranordnung derSensoreinrichtung.TheThe present invention generally relates to a vehicle seat assembly,having a sensor device for locking a flexible airbag. specialThe present invention relates to a spring sensor arrangement ofSensor device.
    [0002] Fahrzeug-Airbagsspielen eine wichtige Rolle beim Rückhalten eines Sitzinsassenbei Fahrzeugzusammenstößen. Airbags,die dazu ausgelegt sind, ordnungsgemäß einen großen Insassen zurückzuhalten,könnenjedoch möglicherweisekeinen optimalen Rückhalteschutzfür einenkleineren Insassen oder fürein Kind zur Verfügungstellen, das einen Kindersitz einnimmt. Weiterhin führt dasEntfalten eines Airbags bei einem nicht besetzten Sitz zu unnötigen Reparaturkosten.Vehicle airbagsplay an important role in restraining a seat occupantin vehicle collisions. airbags,that are designed to properly restrain a large occupantcanhowever, maybeno optimal retention protectionfor onesmaller inmates or fora child availableplace a child seat. Furthermore, this leadsUnfolding an airbag in an unoccupied seat at unnecessary repair costs.
    [0003] Eswurden Sensoreinrichtungen zu dem Zweck vorgeschlagen, festzustellen,ob ein bestimmter Sitz eingenommen ist oder nicht. Diese Arten von Sensoreinrichtungendienen als Ein/Ausschalter beim Steuern des Entfaltens eines zugehörigen Airbags.Diese Arten von Sensoreinrichtungen sind jedoch nur dazu gedacht,das Entfalten eines Airbags zu verhindern, wenn der Sitz nicht besetztist.Itsensor devices have been proposed for the purpose ofwhether a particular seat is occupied or not. These types of sensor devicesserve as an on / off switch in controlling the deployment of an associated airbag.However, these types of sensor devices are only intended toto prevent the deployment of an airbag when the seat is not occupiedis.
    [0004] Eswurden andere Sensoreinrichtungen vorgeschlagen, um das Vorhandenseineines Insassen in einem bestimmten Sitz festzustellen, zu dem Zweck,das Entfalten eines zugehörigenAirbags zu verhindern. Speziell stellen diese Arten von Sensoreinrichtungenfest, ob der vordere und/oder hintere Abschnitt eines bestimmtenSitzes besetzt ist oder nicht. In Situationen, in welchen nur dervordere oder nur der hintere Abschnitt des Sitzes besetzt ist, stellt eineSensoreinrichtung ein Signal zur Verfügung, um das Ausmaß zu steuern,in welchem der Airbag beim Entfalten eingeschränkt werden soll. Diese Sensoreinrichtungenstellen jedoch kein Mittel dazu zur Verfügung, den Airbag einzuschränken, wennsowohl der vordere als auch hintere Abschnitt des Sitzes eingenommenist.ItOther sensor devices have been proposed to detect the presenceof a passenger in a particular seat, for the purpose ofthe unfolding of an associated oneTo prevent airbags. Specifically, these types of sensor devicesdetermines whether the front and / or rear section of a particularSeat is occupied or not. In situations where only theFront or only the rear section of the seat is occupied, provides oneSensor device provides a signal to control the extentin which the airbag is to be restricted during deployment. These sensor deviceshowever, provide no means to restrict the airbag whenboth the front and the rear portion of the seat occupiedis.
    [0005] Eswurde andere Sensoreinrichtungen vorgeschlagen, die das Gewichteines Insassen auf Grundlage von Änderungen der Sitzinsassenbeladungbestimmen, um eine Maßnahmezum Steuern des Ausmaßeszur Verfügungzu stellen, in welchem ein jeweiliger Airbag beim Entfalten eingeschränkt werdensoll. Bei diesen Arten von Sensoreinrichtungen ist es jedoch erforderlich,dass die Sensoreinrichtung direkt am Aufbau eines bestimmten Sitzes angebrachtist, und dass die Sensoreinrichtung selbst ein Bauteil darstellt.Daher sind diese Sensoreinrichtungen relativ massiv. Darüber hinausreagieren diese Sensoreinrichtungen typischerweise auf physikalische Änderungenund Änderungender Umgebungsbedingungen, wodurch die Reproduzierbarkeit der Leistungder Sensoreinrichtung beeinflusst wird.ItOther sensor devices have been proposed that reduce the weightof an occupant based on changes in seat occupant loaddetermine a measureto control the extentto disposalto provide, in which a respective airbag are restricted during deploymentshould. However, with these types of sensor devices it is necessarythat the sensor device mounted directly on the construction of a particular seatis, and that the sensor device itself is a component.Therefore, these sensor devices are relatively massive. FurthermoreThese sensor devices typically respond to physical changesand changesthe environmental conditions, thereby improving the reproducibility of performancethe sensor device is influenced.
    [0006] AndereSensoreinrichtungen weisen eine flexible Sensoreinrichtung auf,die an einer Sitzoberflächeeines Sitzpolsters angebracht ist. Die flexible Sensoreinrichtung weistmehrere Sensoren auf, die an verschiedenen Orten in das Fahrzeugsitzpolster eingebettetsind. Diese Sensoren sind, zusammen mit einem Mikroprozessor undeinem geeigneten Algorithmus, üblicherweisedazu fähig,sowohl die Größe einesPassagiers als auch das Vorhandensein eines besetzten Kindersitzesfestzustellen, zu dem Zweck, das Ausmaß zu steuern, in welchem einzugehörigerAirbag beim Entfalten eingeschränktwerden soll. Die flexible Sensoreinrichtung sorgt für verbesserteVerlässlichkeit,und weist die Vorteile auf, kein getrenntes Bauteil zu sein, undkompakt ausgebildet zu sein. Die einzelnen Sensoren werden jedoch üblicherweisedurch Scherkräfteinnerhalb des Sitzpolsters beeinflusst, was zu fehlerhaften Signalenführenkann. Darüberhinaus sind die mehreren Sensoren schwierig ordnungsgemäß auf derSensoreinrichtung anzubringen.OtherSensor devices have a flexible sensor device,the on a seat surfacea seat cushion is attached. The flexible sensor device hasseveral sensors are embedded at different locations in the vehicle seat cushionare. These sensors are, along with a microprocessor anda suitable algorithm, usuallycapable ofboth the size of onePassengers as well as the presence of a occupied child seatfor the purpose of controlling the extent to whichassociatedAirbag restricted during deploymentshall be. The flexible sensor device ensures improvedReliability,and has the advantages of not being a separate component, andto be compact. However, the individual sensors are usuallyby shear forceswithin the seat cushion, resulting in faulty signalsto leadcan. About thatIn addition, the multiple sensors are difficult to properly on theSensor device to install.
    [0007] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zum Einsatzbei Fahrzeugsitzpolster zum Feststellen des Vorhandenseins einesInsassen. Die Sensoranordnung weist ein erstes Teil auf, das eineinnere Bohrung festlegt. Ein zweites Teil weist einen Abschnittauf, der gleitbeweglich in der Bohrung des ersten Teils angeordnetist. Das erste Teil ist in Bezug auf das zweite Teil beweglich gegenüber einerAchse ausgebildet. Die Anordnung weist weiterhin eine Feder auf,die das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil beaufschlagt. EineSensorvorrichtung ist entweder im ersten oder im zweiten Teil angebracht.TheThe present invention relates to a sensor arrangement for usein vehicle seat cushion for detecting the presence of aOccupants. The sensor arrangement has a first part, which is ainner hole determines. A second part has a sectionslidably disposed in the bore of the first partis. The first part is movable relative to the second partAxis formed. The assembly further includes a spring,which is the first part of the second part. ASensor device is mounted either in the first or in the second part.
    [0008] DieErfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Zusammenbau einerSensoranordnung, bei welchem unterschiedliche Federn in einem gemeinsamenGehäuseaufbaueingesetzt werden kann, so dass verschiedene, unterschiedliche Sensoreneinfach dadurch ausgebildet werden können, dass die Federn der Anordnunggeändertwerden. Es wird eine erste Sensoranordnung zur Verfügung gestellt, dieein erstes und ein zweites Teil aufweist, die zueinander beweglichangeordnet sind. Es wird eine von mehreren Federn ausgewählt, dieunterschiedliche Federkonstanten aufweisen. Die eine der mehreren Federnwird in der Sensoranordnung angebracht, so dass die Feder das ersteTeil relativ zum zweiten Teil vorspannt. Eine Sensorvorrichtungist entweder im ersten oder im zweiten Teil vorgesehen. Die Sensoranordnungwird dann auf einer Matte neben einem Halleffektsensor angebracht,der an der Matte befestigt ist. Die Matte kann dann auf einem Fahrzeugsitzpolsterangebracht werden. Dann kann eine zweite Sensoranordnung dadurcherzeugt werden, dass eine zweite Sensoranordnung zur Verfügung gestellt wird,die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, welche dieselben Abmessungenaufweisen wie das erste und zweite Teil der ersten Sensoranordnung.Es wird eine andere der mehreren Federn ausgewählt, die eine andere Federkonstanteaufweist als jene Feder, die in der ersten Sensoranordnung vorgesehen ist.Statt des Installierens unterschiedlicher Federn umfasst die vorliegendeErfindung auch ein Verfahren, bei welchem eine Sensoranordnung zusammengebautwird, bei der unterschiedliche Magneten bei einem gemeinsamen Gehäuseaufbaueingesetzt werden, so dass verschiedene unterschiedliche Sensorendadurch ausgebildet werden können,dass einfach die Magneten geändertwerden, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss) aufweisen.The invention further relates to a method for assembling a sensor arrangement, in which different springs can be used in a common housing structure, so that different, different sensors can be easily formed by the fact that the springs of the arrangement are changed. A first sensor arrangement is provided, which has a first and a second part, which are arranged to be movable relative to one another. One of several springs is selected that have different spring constants. The one of the plurality of springs is mounted in the sensor assembly so that the spring biases the first part relative to the second part. A sensor device is provided either in the first or in the second part. The sensor assembly is then mounted on a mat adjacent to a Hall effect sensor attached to the mat is done. The mat can then be mounted on a vehicle seat cushion. Then, a second sensor array may be created by providing a second sensor array having first and second portions having the same dimensions as the first and second portions of the first sensor array. Another one of the plurality of springs is selected which has a different spring rate than that spring provided in the first sensor arrangement. Instead of installing different springs, the present invention also includes a method in which a sensor assembly is assembled using different magnets in a common housing construction so that different different sensors can be formed simply by changing the magnets that are different Magnetic field strengths (gauss) have.
    [0009] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:TheThe invention will be described below with reference to drawingsexplained in more detail, fromwhich further benefits and features emerge. It shows:
    [0010] 1 eine Perspektivansichtin Explosionsdarstellung einer Fahrzeugsitzpolsteranordnung, die eineflexible Sensormatte aufweist, die an einem Sitzpolster angebrachtist, wobei die flexible Matte mehrere Sensoranordnungen gemäß der vorliegenden Erfindungaufweist; 1 an exploded perspective view of a vehicle seat cushion assembly having a flexible sensor mat attached to a seat cushion, the flexible mat having a plurality of sensor assemblies according to the present invention;
    [0011] 2 eine Perspektivansichteiner Ausführungsformeiner Sensoranordnung zur Verwendung bei der Sensormatte von 1; 2 a perspective view of an embodiment of a sensor arrangement for use in the sensor mat of 1 ;
    [0012] 3 eine Querschnittsansichteines Abschnitts der Matte und einer Sensoranordnungseinrichtungentlang den Linien 3-3 in 1;und 3 a cross-sectional view of a portion of the mat and a sensor assembly means along the lines 3-3 in 1 ; and
    [0013] 4 eine Querschnittsansichtder Matte und der Sensoranordnung von 3,wobei die Kappe der Sensoranordnung in einer verschobenen Positiondargestellt ist. 4 a cross-sectional view of the mat and the sensor assembly of 3 wherein the cap of the sensor assembly is shown in a displaced position.
    [0014] In 1 ist eine Sitzpolsteranordnungdargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnetist. Die Anordnung 10 weist ein Sitzpolster 12 undeine Sensormattenanordnung 14 auf, die in dem Polster 12 angebrachtist. Das Sitzpolster 12 kann jede gewünschte Außenform aufweisen, und ist dazuausgebildet, auf einem Fahrzeugsitzrahmen (nicht gezeigt) angebrachtzu werden. Wie nachstehend genauer erläutert wird, weist die Matte 14 mehrereSensoranordnungen 20 (20a, 20b, 20c und 20d) auf,die das Vorhandensein eines Insassen feststellen, der auf dem Sitzsitzt. Die Sensoranordnungen 20 weisen beweglich angebrachteTeile auf, die eine Verschiebung zwischen ihnen feststellen, hervorgerufendurch das Gewicht eines Insassen, der auf dem Polster 12 sitzt.Die Sensoranordnungen 20 sind elektrisch an eine Steuerung 17 wiebeispielsweise einen Mikroprozessor angeschlossen. Die Steuerung 17 empfängt Sensoreingangssignalevon den Sensoranordnungen in Bezug auf das Gewicht des Insassen,hervorgerufen durch die Kraft, die über das Polster 12 übertragenwird. Da die Mattenanordnung 14 vorzugsweise mehrere Sensoranordnungen 20 aufweist,kann das Sensoreingangssignal auch die Position eines Insassen relativzum Polster 12 feststellen, also beispielsweise, ob derInsasse weit vorn auf dem Sitz sitzt. Das Sensoreingangssignal kannauch dazu verwendet werden, um zu bestimmen, ob sich eine Personoder ein Gegenstand auf dem Polster 12 befindet. Auf Grundlageder Signale von den Sensoranordnungen steuert die Steuerung 17 denBetrieb einer Vorrichtung 19, die in dem Fahrzeug vorgesehenist. Die Vorrichtung 19 kann jede Vorrichtung sein, dieauf Grundlage der Sensoren von den Sensoranordnungen 20 betätigt wird.Ein Beispiel füreine derartige Vorrichtung 19 ist ein Airbagmodul. In diesemFall stellt die Steuerung 17 aus dem Sensoreingangssignalfest, ob der Airbag betätigtwerden soll oder nicht, oder ob die Entfaltungskraft des Airbags gesteuertwerden soll. Wenn beispielsweise die Sensoranordnungen 20 dasVorhandensein eines kleinen Erwachsenen oder eines Kindes feststellen, kanndie Steuerung das Entfalten des Airbags bei einem festgestelltenFahrzeugzusammenstoßzustand unterbrechen,oder kann alternativ die Steuerung den Airbag so betätigen, dasser sich mit geringerer Kraft als in jenem Fall entfaltet, in welchemein größerer Erwachsenerermittelt wurde.In 1 a seat cushion assembly is shown, in total with the reference numeral 10 is designated. The order 10 has a seat cushion 12 and a sensor mat assembly 14 on that in the upholstery 12 is appropriate. The seat cushion 12 may have any desired outer shape, and is adapted to be mounted on a vehicle seat frame (not shown). As will be explained in more detail below, the mat has 14 several sensor arrangements 20 ( 20a . 20b . 20c and 20d ), which detect the presence of an occupant sitting on the seat. The sensor arrangements 20 have movably mounted parts that detect a shift between them, caused by the weight of an occupant standing on the pad 12 sitting. The sensor arrangements 20 are electrically connected to a controller 17 such as a microprocessor connected. The control 17 receives sensor input signals from the sensor assemblies with respect to the weight of the occupant caused by the force applied across the cushion 12 is transmitted. Because the mat arrangement 14 preferably several sensor arrangements 20 The sensor input signal may also include the position of an occupant relative to the cushion 12 determine, for example, whether the occupant sits far ahead on the seat. The sensor input signal may also be used to determine if a person or an object is on the cushion 12 located. Based on the signals from the sensor assemblies, the controller controls 17 the operation of a device 19 provided in the vehicle. The device 19 may be any device based on the sensors from the sensor assemblies 20 is pressed. An example of such a device 19 is an airbag module. In this case, the controller stops 17 from the sensor input signal determines whether the airbag should be operated or not, or whether the deployment force of the airbag should be controlled. For example, if the sensor arrangements 20 detecting the presence of a small adult or child, the controller may interrupt the deployment of the airbag in a detected vehicle crash condition, or alternatively, the controller may operate the airbag to deploy with less force than in the case where a taller adult is deployed was determined.
    [0015] DasPolster 12 weist eine obere Sitzoberfläche 15 auf. Das Sitzpolster 12 weistdarüberhinaus eine untere oder nach unten weisende Oberfläche 16 auf.Das Sitzpolster 12 kann aus allen geeigneten Materialschichtenbestehen, beispielsweise aus einer Schaumschicht und einem äußeren Verkleidungsmaterial,welche die Übertragungeiner Kraft ermöglichen,die von einem Objekt stammt, das sich auf dem Polster befindet,damit diese an die Sensoranordnungen 20 übertragenwird. Vorzugsweise weist das Polster 12 Rillen oder Vertiefungen(nicht gezeigt) auf, die in der unteren Oberfläche 16 dazu vorgesehensind, die Sensoranordnungen 20 aufzunehmen. Daher kanndie Mattenanordnung 14 einfach auf der unteren Oberfläche 16 angeordnetwerden, wobei sich die Sensoranordnungen 20 nach oben indie Ausnehmungen des Polsters 12 hinein erstrecken. Eswird darauf hingewiesen, dass die Sensoranordnungen 20 anjeder geeigneten Position in dem Polster 12 angeordnetwerden können,die es ermöglicht,dass Kräfteinfolge des Gewichts eines Insassen der Polsteranordnung 10,die auf die obere Oberflächedes Polsters 12 einwirken, durch das Polster und zur Sensoranordnung 20 übertragen werden.So kann beispielsweise die Mattenanordnung 14 in das Schaummaterialdes Polsters 12 eingeformt sein.The upholstery 12 has an upper seat surface 15 on. The seat cushion 12 also has a bottom or down facing surface 16 on. The seat cushion 12 may be made of any suitable layers of material, such as a foam layer and an outer cladding material, which allow transmission of force from an object located on the pad to the sensor assemblies 20 is transmitted. Preferably, the cushion has 12 Grooves or depressions (not shown) which are in the lower surface 16 intended to be the sensor arrangements 20 take. Therefore, the mat arrangement 14 just on the bottom surface 16 are arranged, wherein the sensor arrangements 20 upwards into the recesses of the upholstery 12 extend into it. It should be noted that the sensor arrangements 20 at any suitable position in the pad 12 can be arranged, which allows forces due to the weight of an occupant of the cushion assembly 10 on the upper surface of the pad 12 act through the pad and the sensor assembly 20 transfer become. For example, the mat arrangement 14 in the foam material of the pad 12 be formed.
    [0016] Vorzugsweiseweist die Mattenanordnung 14 eine Matte 26 miteinem gitterförmigenSubstrat 30 und einer Abdeckung 32 auf, die obenauf dem Substrat 30 angebracht ist. Das Substrat 30 legtmehrere Montageorte fürdie Montage jeder Sensoranordnung 20 fest. Wie am deutlichstenin 1 gestrichelt dargestellt,sind die Montageorte an Schnittpunkten des gitterförmigen Substrats 30 angeordnet,und weisen in sich vereinigte Montagemittel auf, beispielsweise elastischeMontagezungen 34. Wie nachstehend genauer erläutert wird,sind die Zungen 34 an zugehörige Montagemittel der Sensoranordnungen 20 angepasst,um die Sensoranordnungen 20 an der Matte 26 anzubringen.Es wird darauf hingewiesen, dass die Sensoranordnungen 20 aufder Matte 26 auf jede geeignete Art und Weise angebrachtwerden können.Preferably, the mat arrangement 14 a mat 26 with a grid-shaped substrate 30 and a cover 32 on top of the substrate 30 is appropriate. The substrate 30 sets several mounting locations for mounting each sensor array 20 firmly. As most clearly in 1 shown by dashed lines, the mounting locations are at intersections of the grid-shaped substrate 30 arranged, and have in common mounting means, such as elastic mounting tabs 34 , As will be explained in more detail below, the tongues are 34 to associated mounting means of the sensor assemblies 20 adapted to the sensor arrangements 20 on the mat 26 to install. It should be noted that the sensor arrangements 20 on the mat 26 can be attached in any suitable manner.
    [0017] DasSubstrat 30 kann aus jedem geeigneten Material bestehen,beispielsweise Kunststoff, um eine im wesentlichen starre Anordnungzum Anbringen und Positionieren der Sensoranordnungen 20 in Bezugaufeinander zur Verfügungzu stellen. Wie besonders deutlich aus 3 hervorgeht, weisen die Montagezungen 34 desSubstrats 30 einen im wesentlichen vertikalen Abschnitt 36 undeinen Hakenabschnitt 38 auf, wobei der Grund hierfür nachstehendgenauer erläutertwird. Wie in 2 gezeigt, weistjeder Montageort zwei Zungen 34 zur Aufnahme einer Sensoranordnung 20 auf.Bei der in 1 dargestelltenAusführungsformder Matte 26 sind sechzehn Montageorte vorhanden. Zur Verdeutlichungist einer der Montageorte so dargestellt, dass an ihm keine Sensoranordnung 20 angebrachtist. Die Montageorte könnenan jedem geeigneten Ort relativ zu den anderen Sensoranordnungen 20 vorgesehensein, zur Bereitstellung gewünschterSensormessungen oder Eingangssignale. So hat sich beispielsweiseherausgestellt, dass zwei Sensoranordnungen 20a, von denenjede an einer Seite des Polsters 12 angeordnet ist, ordnungsgemäße Sensoreingangssignalezur Feststellung von Kräftenermöglichen,die auf den Seitenpolsterabschnitt des Polsters einwirken. Die Ausführungsformder Mattenanordnung 14 weist weiterhin zwei hinten angeordnete Sensoranordnungen 20b (einenicht gezeigt) auf, sechs vordere Sensoranordnungen 20c,und vier Sensoranordnungen 20d dazwischen. Selbstverständlich kannjede Anzahl von Sensoranordnungen 20 eingesetzt werden,und an jedem Ort auf der Mattenanordnung 14 angeordnetsein.The substrate 30 may be made of any suitable material, such as plastic, for a substantially rigid assembly for mounting and positioning the sensor assemblies 20 in relation to each other. How very clear 3 shows, have the mounting tabs 34 of the substrate 30 a substantially vertical section 36 and a hook portion 38 the reason for which will be explained in more detail below. As in 2 As shown, each mounting location has two tongues 34 for receiving a sensor arrangement 20 on. At the in 1 illustrated embodiment of the mat 26 There are sixteen installation locations. For clarification, one of the mounting locations is shown in such a way that there is no sensor arrangement on it 20 is appropriate. The mounting locations may be at any suitable location relative to the other sensor arrangements 20 be provided to provide desired sensor measurements or input signals. For example, it has been found that two sensor arrangements 20a , each of which is on one side of the pad 12 is arranged to allow proper sensor input signals to detect forces acting on the side pad portion of the pad. The embodiment of the mat arrangement 14 also has two rear-mounted sensor assemblies 20b (not shown), six front sensor arrays 20c , and four sensor arrangements 20d between. Of course, any number of sensor arrangements 20 be used, and in any place on the mat arrangement 14 be arranged.
    [0018] DieAbdeckung 32 kann aus jedem geeigneten Material bestehen,beispielsweise Kunststoff, und kann an dem Substrat 30 angebrachtsein. Die Abdeckung 32 sorgt für eine bequeme Art und Weisezum Anbringen von Sensorvorrichtungen 40, beispielsweiseHalleffektsensoren, relativ zum Substrat 30 an jedem Montageort.Wie nachstehend genauer erläutertwird, arbeitet die Sensorvorrichtung 40 mit einer anderen Sensorvorrichtungzusammen, beispielsweise einem Magneten, die beweglich in der Sensoranordnung 20 angebrachtist, um ein Sensoreingangssignal in Bezug auf die Verschiebung einesAbschnitts der Sensoranordnung zur Verfügung zu stellen, die in Beziehungzu der Kraft steht, die auf die Sensoranordnung 20 einwirkt.Die Abdeckung 32 kann auch eine elektrische Verdrahtung 44 aufweisen,die entweder an ihr angebracht oder in sie eingebettet ist, um dieSensorvorrichtung 40 elektrisch mit der Steuerung 17 zuverbinden. Die Abdeckung 32 weist Öffnungen 46 auf, diein ihr vorgesehen sind, damit sich die Zungen 34 des Substrats 30 nach obendort hindurch erstrecken können.The cover 32 may be made of any suitable material, such as plastic, and may be attached to the substrate 30 to be appropriate. The cover 32 provides a convenient way to attach sensor devices 40 For example, Hall effect sensors, relative to the substrate 30 at every installation site. As will be explained in more detail below, the sensor device operates 40 with another sensor device together, for example a magnet, which is movable in the sensor arrangement 20 is mounted to provide a sensor input related to the displacement of a portion of the sensor assembly that is related to the force applied to the sensor assembly 20 acts. The cover 32 can also be an electrical wiring 44 which is either attached to or embedded in it, around the sensor device 40 electrically with the controller 17 connect to. The cover 32 has openings 46 on that are provided in her, so that the tongues 34 of the substrate 30 can extend upward through there.
    [0019] Wieaus den 2 und 3 hervorgeht, weist die Sensoranordnung 20 einabgestuftes, im wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse auf, das mit drei Teilenversehen ist, nämlicheinem Hauptkörper 50, eineroberen Kappe 52, und einem unteren Schließteil 54.Die Kappe 52 ist teleskopartig gleitbar in dem Körper 50 umeine Achse Z angeordnet, die im wesentlichen der Vertikalachse entspricht.Aus nachstehend genauer erläutertenGründenweist die Sensoranordnung 20 darüber hinaus eine Feder 56 auf, eineSensorvorrichtung, beispielsweise einen Magneten 58, undwahlweise einen Stopfen 60, die sämtlich im Inneren des Gehäuses angeordnetsind.Like from the 2 and 3 shows, the sensor assembly has 20 a stepped, substantially cylindrical housing, which is provided with three parts, namely a main body 50 , an upper cap 52 , and a lower closing part 54 , The cap 52 is telescopically slidable in the body 50 arranged about an axis Z, which corresponds substantially to the vertical axis. For reasons explained in more detail below, the sensor arrangement 20 in addition a spring 56 on, a sensor device, such as a magnet 58 , and optionally a stopper 60 , which are all arranged inside the housing.
    [0020] DieKappe 52 weist eine äußere, zylindrische Wand 64 undeine kreisförmige,obere Oberfläche 66 auf.In der oberen Oberfläche 66 isteine zentrale Öffnung 68 vorgesehen.Eine im wesentlichen rohrförmigeVerlängerung 70 erstrecktsich von der oberen Oberfläche 66 nachunten, und steht in Verbindung mit der Öffnung 68. Die rohrförmige Verlängerung 70 kannin ihrem unteren Abschnitt durch eine Kreiswand 72 verschlossenwerden. Alternativ kann in der kreisförmigen Wand 72 eine Öffnung vorgesehen sein.Die Kappe 52 weist weiterhin eine Lippe 74 in ihremunteren Abschnitt auf, die sich von der zylindrischen Wand 64 radialnach außenerstreckt, und der Grund hierfürwird nachstehend genauer erläutert. Diezylindrische Wand 64 legt eine erste, zylindrische Außenoberfläche 76 fest.Die Lippe 74 legt eine zweite, zylindrische Außenoberfläche 78 fest,deren Durchmesser größer istals der Durchmesser der ersten, äußeren Oberfläche 76.Der Magnet 58 ist in der rohrförmigen Verlängerung 70 angeordnet.Falls gewünscht,kann die Sensoranordnung 20 den Stopfen 60 zumVerschließender Öffnung 68 aufweisen,um das Festhalten des Magneten 58 in der rohrförmigen Verlängerung 70 derKappe 52 zu unterstützen.The cap 52 has an outer, cylindrical wall 64 and a circular upper surface 66 on. In the upper surface 66 is a central opening 68 intended. A substantially tubular extension 70 extends from the upper surface 66 down, and communicates with the opening 68 , The tubular extension 70 can in its lower section through a circular wall 72 be closed. Alternatively, in the circular wall 72 an opening may be provided. The cap 52 still has a lip 74 in its lower section, extending from the cylindrical wall 64 extends radially outward, and the reason for this will be explained in more detail below. The cylindrical wall 64 defines a first, cylindrical outer surface 76 firmly. The lip 74 defines a second, cylindrical outer surface 78 fixed, whose diameter is greater than the diameter of the first, outer surface 76 , The magnet 58 is in the tubular extension 70 arranged. If desired, the sensor arrangement 20 the stopper 60 to close the opening 68 have to hold the magnet 58 in the tubular extension 70 the cap 52 to support.
    [0021] DerHauptkörper 50 weisteine äußere, zylindrischeWand 80 auf, die eine innere Bohrung 81 festlegt.Der Körper 50 weistweiterhin einen Flansch 82 auf, der sich von dem oberenAbschnitt der Wand 80 radial nach innen erstreckt, um eineSchulter 84 auszubilden. Der Flansch 82 legt eineerste, innere, zylindrische Oberfläche 86 fest. Die Wand 80 legt weiterhineine zweite, innere, zylindrische Oberfläche 88 fest, derenDurchmesser größer istals der Durchmesser der ersten, inneren, zylindrischen Oberfläche 86.The main body 50 has an outer, cylindrical wall 80 on that an inner bore 81 sets. The body 50 also has a flange 82 up, extending from the upper section of the wall 80 extends radially inward to a shoulder 84 train. The flange 82 places a first, inner, cylindrical surface 86 firmly. The wall 80 continues to lay a second, inner, cylindrical surface 88 fixed, whose diameter is greater than the diameter of the first, inner, cylindrical surface 86 ,
    [0022] DerKörper 50 weistweiterhin zwei nach außenverlaufende Flansche 90 auf, die zu den Zungen 34 passen,um die Sensoranordnung 20 an der Matte 26 anzubringen.Die Sensoranordnung 20 kann auf der Matte 26 dadurchangebracht werden, dass der Körper 50 gedrehtwird, bis die Flansche 90 unterhalb des Hakenabschnitts 38 derZungen 34 festgehalten werden. Alternativ können dieFlansche 90 unterhalb der Hakenabschnitte 38 durcheine Schnappsitzanordnung festgehalten werden, bei welcher der Körper 50 nachunten überdie Zungen 34 gedrücktwird, so dass sich die vertikalen Abschnitte 36 verbiegen,damit der Flansch 90 nach unten gleiten kann, bis der Hakenabschnitt 38 inseine Ausgangsposition zurückschnappt.Selbstverständlichkann die Sensoranordnung 20 jede andere, geeignete Montageanordnungaufweisen.The body 50 also has two outwardly extending flanges 90 on that to the tongues 34 fit to the sensor assembly 20 on the mat 26 to install. The sensor arrangement 20 can on the mat 26 be attached by that body 50 is turned until the flanges 90 below the hook section 38 the tongues 34 be held. Alternatively, the flanges 90 below the hook sections 38 be held by a snap-fit arrangement in which the body 50 down over the tongues 34 is pressed so that the vertical sections 36 bend so that the flange 90 can slide down until the hook section 38 snaps back to its original position. Of course, the sensor arrangement 20 have any other suitable mounting arrangement.
    [0023] Wiein 3 gezeigt, verschließt das Schließteil 54 denunteren Abschnitt des Körpers 50. DasSchließteil 54 kannnach außenverlaufenden Ösen 92 aufweisen,die flexibel in Öffnungen 94 eingeführt werden,die ein der Wand 80 des Körpers 50 vorgesehensind, wodurch das Schließteil 54 lösbar andem Körper 50 befestigtwird. Das Schließteil 54 weistweiterhin eine nach oben verlaufende, zylindrische, rohrförmige Verlängerung 98 auf.As in 3 shown closes the closing part 54 the lower section of the body 50 , The closing part 54 can be outward eyelets 92 have that flexible in openings 94 be introduced to one of the wall 80 of the body 50 are provided, whereby the closing part 54 detachable to the body 50 is attached. The closing part 54 further has an upwardly extending, cylindrical, tubular extension 98 on.
    [0024] Vordem Anbringen des Schließteils 54 wird dieFeder 56 in das Innere des Körpers 50 und der Kappe 52 eingeführt. DieFeder 56 beaufschlagt die Kappe 52 nach oben relativzum Körper 50,so dass die Lippe 74 in Eingriff mit der Schulter 84 gelangt. DieFeder 58 kann jede geeignete Federanordnung sein, beispielsweiseeine Schraubenfeder, welche die Kappe 5 nach oben relativzum Körper 50 vorspannt.Hierdurch wird ein Magnet an einer vorbestimmten Entfernung D1 gegenüberdem Halleffektsensor 40 angeordnet, wenn die Sensoranordnung 20 aufder Matte 26 angebracht ist. Die in 4 dargestellte Sensoranordnung 20 isteiner "belasteten" Position dargestellt,so dass eine Kraft F auf die Kappe 52 so einwirkt, dassdie Kappe 52 gleitbeweglich in das Innere des Körpers 50 gegendie Rückstellkraft derFeder 56 bewegt wird, so dass sich der Magnet 58 ineiner Entfernung D2 gegenüber demHalleffektsensor 40 befindet. Der Halleffektsensor 40 stelltdie verschobene Position des Magnetfeldes fest, das von dem Magneten 58 relativzum Sensor 40 erzeugt wird, wodurch ein Sensoreingangssignalfür dieSteuerung 17 erzeugt wird, welches dem Gewicht oder derKraft F entspricht, das bzw. die auf die obere Oberfläche 66 derKappe 52 einwirkt. Das Sensoreingangssignal wird über dieVerdrahtung 44 von dem Halleffektsensor 40 übertragen.Before attaching the closing part 54 becomes the spring 56 in the interior of the body 50 and the cap 52 introduced. The feather 56 impinges on the cap 52 upwards relative to the body 50 so the lip 74 engaged with the shoulder 84 arrives. The feather 58 may be any suitable spring arrangement, such as a coil spring, which the cap 5 upwards relative to the body 50 biases. As a result, a magnet at a predetermined distance D 1 relative to the Hall effect sensor 40 arranged when the sensor assembly 20 on the mat 26 is appropriate. In the 4 illustrated sensor arrangement 20 is shown in a "loaded" position, giving a force F on the cap 52 so that affects the cap 52 slidable in the interior of the body 50 against the restoring force of the spring 56 is moved so that the magnet 58 at a distance D 2 from the Hall effect sensor 40 located. The Hall effect sensor 40 detects the shifted position of the magnetic field, that of the magnet 58 relative to the sensor 40 is generated, whereby a sensor input signal for the controller 17 is generated, which corresponds to the weight or the force F, on the upper surface 66 the cap 52 acts. The sensor input signal is via the wiring 44 from the Hall effect sensor 40 transfer.
    [0025] Einerder Vorteile der Anordnung der Sensoranordnung 20 bestehtdarin, dass die Kappe 52 im wesentlichen in einer vertikalenPosition entlang der Z-Achse währendder Bewegung der Kappe 52 relativ zum Körper 50 verbleibt.Es ist unerwünscht,zuzulassen, dass sich die Kappe 52 gegenüber der AchseZ verkippt, da diese Bewegung die Entfernung zwischen dem Magneten 58 unddem Sensor 40 beeinflussen kann, wodurch ein fehlerhaftesSignal ausgegeben wird. Diese konsistente Vertikalbewegung der Kappe 52 inBezug auf den Körper 50 wird durchdie Gleitanordnung der Oberflächen 76, 78, 86 und 88 ermöglicht.Diese Paare aneinander angepasster Oberflächen unterstützen dasVerhindern einer Verkippung der Kappe 52 gegenüber demKörper 50.Es wirken häufigScherkräfteauf die Sensoranordnung 20 von dem Schaum des Polsters 12 aus ein.Es ist wünschenswert,dass die Sensoranordnung 20 nicht die Kappe 52 relativzum Körper 50 bewegt,wenn sie diesen Scherkräftenausgesetzt ist, um falsche oder irreführende Messsignale zu verhindern.One of the advantages of the arrangement of the sensor arrangement 20 is that the cap 52 essentially in a vertical position along the Z-axis during movement of the cap 52 relative to the body 50 remains. It is undesirable to allow that cap 52 tilted with respect to the axis Z, since this movement is the distance between the magnet 58 and the sensor 40 can affect, whereby a faulty signal is output. This consistent vertical movement of the cap 52 in relation to the body 50 is due to the sliding arrangement of the surfaces 76 . 78 . 86 and 88 allows. These pairs of mating surfaces assist in preventing tilting of the cap 52 opposite the body 50 , Shearing forces often act on the sensor arrangement 20 from the foam of the upholstery 12 from a. It is desirable that the sensor assembly 20 not the cap 52 relative to the body 50 moves when exposed to these shearing forces to prevent false or misleading measurement signals.
    [0026] Einweiterer Vorteil der Sensoranordnung 20 besteht darin,dass das Innere des Körpers 50 und derKappe 52 eine Federkammer festlegen, die solche Abmessungenaufweist, dass verschiedene Federn 56 mit unterschiedlichenFederkonstanten aufgenommen werden können. Es ist häufig wünschenswert,die Mattenanordnung 14 "abzustimmen", so dass die Verschiebungder mehreren Sensoranordnungen 20 nicht zu einer ausreichenden Auslenkungführt,um ordnungsgemäß die Messsignalezur Verfügungzu stellen. So kann es beispielsweise bei den Sensoranordnungen 20a anden Seitenpolstern des Polsters 12 und den hinteren Sensoranordnungen 20b wünschenswertsein, dass diese eine kleinere Federkonstante aufweisen als dieSensoranordnungen 20c und 20d. Ein gemeinsamesGehäusemit demselben Körper 50,derselben Kappe 52, und derselben Schließvorrichtung 54 kanndaher dazu eingesetzt werden, Sensoranordnungen zur Verfügung zustellen, die unterschiedliche Signalausgabeeigenschaften aufweisen.Um dies zu erzielen, wird zuerst eine gemeinsame Sensoranordnung 20 zurVerfügunggestellt. Dann wird eine von mehreren Federn ausgewählt, dieeine gewünschteFederkonstante aufweist, die ideal an die Position und die Art desverwendeten Polsters angepasst ist. Diese Feder 56 wirddann in dem Gehäuseder Sensoranordnung 20 angebracht. Eine Sensorvorrichtungund ein Stopfen könnenebenfalls angebracht werden. Die Sensoranordnung 20 wirddann auf der Matte 26 so angebracht, wie dies voranstehendbeschrieben wurde. Eine zweite Sensoranordnung, welche eine Körper 50,eine Kappe 52 und ein Schließteil 54 mit denselbenAbmessungen aufweist, wird dann dazu vorgesehen, eine andere Federanzubringen. Die zweite Sensoranordnung 20 wird dann andem geeigneten Montageort der Mattenanordnung 14 angebracht.Another advantage of the sensor arrangement 20 is that the inside of the body 50 and the cap 52 define a spring chamber having such dimensions that different springs 56 can be recorded with different spring constants. It is often desirable to have the mat arrangement 14 "tune" so that the displacement of multiple sensor arrangements 20 does not lead to sufficient deflection to properly provide the measurement signals. So it may, for example, in the sensor arrangements 20a on the side cushions of the cushion 12 and the rear sensor assemblies 20b be desirable that they have a smaller spring constant than the sensor assemblies 20c and 20d , A common housing with the same body 50 , same cap 52 , and the same locking device 54 Therefore, it can be used to provide sensor arrays having different signal output characteristics. To achieve this, first a common sensor array 20 made available. Then one of several springs is selected which has a desired spring constant which is ideally adapted to the position and type of pad used. This spring 56 is then in the housing of the sensor assembly 20 appropriate. A sensor device and a plug may also be attached. The sensor arrangement 20 will then be on the mat 26 attached as described above. A second sensor arrangement, which has a Kör by 50 , a cap 52 and a closing part 54 having the same dimensions is then provided to attach another spring. The second sensor arrangement 20 is then at the appropriate mounting location of the mat assembly 14 appropriate.
    [0027] Diegemeinsame Gehäuseausbildungermöglichtauch die Auswahl unterschiedlicher Sensorvorrichtungen 40,die in der Sensoranordnung 20 vorgesehen werden sollen,auf ähnlicheWeise, wie dies voranstehend in Bezug auf die Feder 56 beschrieben wurde.So kann beispielsweise ein Magnet mit einer gewünschten Magnetfeldeigenschaft(Gauss) unter mehreren Magneten ausgewählt werden, die unterschiedlicheMagnetfeldeigenschaften aufweisen.The common housing design also allows the selection of different sensor devices 40 that in the sensor array 20 should be provided in a similar manner as described above with respect to the spring 56 has been described. For example, a magnet having a desired magnetic field property (gauss) may be selected from among a plurality of magnets having different magnetic field characteristics.
    [0028] DieGrundlagen und die Betriebsweise der vorliegenden Erfindung wurdenanhand bevorzugter Ausführungsformendargestellt und beschrieben. Allerdings wird darauf hingewiesen,dass die vorliegende Erfindung auch anders in die Praxis umgesetzt werdenkann, als dies speziell dargestellt und beschrieben wurde, ohnevom Wesen oder Umfang der Erfindung abzuweichen.TheBasics and operation of the present invention have beenusing preferred embodimentsshown and described. However, it is pointed outthat the present invention also be put into practice differentlycan, as this has been specifically shown and described, withoutto depart from the spirit or scope of the invention.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1]
    Sensoranordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzpolsterzur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen, wobei die Anordnungaufweist: ein erstes Teil, das eine innere Bohrung festlegt; einzweites Teil, das einen Abschnitt aufweist, der gleitbeweglich inder Bohrung angeordnet ist, so dass das erste Teil beweglich inBezug auf das erste Teil um eine Achse angebracht ist; eineFeder, die das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil vorspannt;und eine Sensorvorrichtung, die entweder im ersten oder zweitenTeil angeordnet ist.Sensor assembly for use in a vehicle seat cushionfor determining the presence of an occupant, the arrangementhaving:a first part defining an inner bore;onesecond part having a portion slidable inthe bore is arranged so that the first part is movable inRegarding the first part is mounted around an axis;aSpring biasing the first part with respect to the second part;anda sensor device, either in the first or secondPart is arranged.
    [2]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorvorrichtung ein Magnet ist.Arrangement according to claim 1, characterizedthe sensor device is a magnet.
    [3]
    Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass ein Halleffektsensor vorgesehen ist, der in Bezug auf das andere,also das zweite bzw. erste Teil angebracht ist, und gegenüber demMagneten beabstandet angeordnet ist, wobei die Bewegung des erstenTeils relativ zum zweiten Teil dazu führt, dass der Halleffektsensordie Änderungder Position des Magneten feststellt.Arrangement according to claim 2, characterizedthat a Hall effect sensor is provided which, in relation to the other,So the second or first part is attached, and opposite theMagnet is spaced apart, wherein the movement of the firstPartly relative to the second part causes the Hall effect sensorthe changedetermines the position of the magnet.
    [4]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Feder das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil in Richtungparallel zur Achse vorspannt.Arrangement according to claim 1, characterizedthat the spring is the first part in relation to the second part in the directionbiased parallel to the axis.
    [5]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Feder eine Schraubenfeder ist.Arrangement according to claim 1, characterizedthat the spring is a coil spring.
    [6]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das erste Teil eine abgestufte Bohrung festlegt, die einenersten Innendurchmesserabschnitt und einen zweiten Innendurchmesserabschnittaufweist, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser desersten Innendurchmesserabschnitts, wobei die abgestufte Bohrungeine Schulter zwischen dem ersten und dem zweiten Innendurchmesserabschnittfestlegt, und der Abschnitt des zweiten Teils eine sich in Radialrichtungnach außenerstreckende Lippe aufweist, die in Eingriff mit der Schulter bringbarist, um als Anschlag zu dienen, damit eine Bewegung des ersten Teilsin Bezug auf das zweite Teil verhindert wird.Arrangement according to claim 1, characterizedthat the first part defines a stepped hole, the onefirst inner diameter portion and a second inner diameter portionwhose diameter is smaller than the diameter of thefirst inner diameter portion, wherein the stepped borea shoulder between the first and second inner diameter sectionsdetermines, and the portion of the second part in a radial directionoutwardhaving extending lip engageable with the shoulderis to serve as a stop, allowing a movement of the first partwith respect to the second part is prevented.
    [7]
    Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das zweite Teil einen ersten Außendurchmesserabschnitt festlegt,der gleitbeweglich in der Nähedes ersten Innendurchmesserabschnitts angeordnet ist, und das zweiteTeil einen zweiten Außendurchmesserabschnittfestlegt, der gleitbeweglich in der Nähe des zweiten Innendurchmesserabschnittsangeordnet ist.Arrangement according to claim 6, characterizedthat the second part defines a first outer diameter section,the sliding in the vicinitythe first inner diameter portion is arranged, and the secondPart a second outer diameter sectionslidable in the vicinity of the second inner diameter sectionis arranged.
    [8]
    Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Feder die Lippe gegen die Schulter vorspannt.Arrangement according to claim 6, characterizedthat the spring biases the lip against the shoulder.
    [9]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass entweder das erste oder das zweite Teil dazu ausgebildet ist,auf einer Sensormatte angebracht zu werden, die einen Halleffektsensoraufweist.Arrangement according to claim 1, characterizedthat either the first or the second part is designed toto be mounted on a sensor mat that has a Hall effect sensorhaving.
    [10]
    Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorvorrichtung ein Magnet ist, und der Halleffektsensorrelativ zu dem anderen, also dem zweiten bzw. ersten Teil angebrachtist, und relativ zum Magneten beabstandet, so dass eine Bewegungdes ersten Teils relativ zum zweiten Teil dazu führt, dass der Halleffektsensordie Position des Magneten feststellt.Arrangement according to claim 9, characterizedthat the sensor device is a magnet, and the Hall effect sensorrelative to the other, so the second or first part attachedis, and spaced relative to the magnet, so that a movementof the first part relative to the second part causes the Hall effect sensordetects the position of the magnet.
    [11]
    Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das erste und das zweite Teil eine Federkammer festlegen, diesolche Abmessungen aufweist, dass unterschiedliche Federn mit unterschiedlichenFederkonstanten aufgenommen werden können.Arrangement according to claim 1, characterizedthat the first and the second part define a spring chamber, thehaving such dimensions that different springs with differentSpring constants can be recorded.
    [12]
    Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnungzum Einsatz bei einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseinseines Insassen, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellungeiner Sensoranordnung, die ein erstes und zweites Teil aufweist,die relativ zueinander gleitbeweglich angebracht sind; b) Auswahleiner von mehreren Federn, die unterschiedliche Federkonstantenaufweisen; c) Installieren der einen der mehreren Federn inder Sensoranordnung so, dass die Feder das erste Teil relativ zumzweiten Teil vorspannt; d) Installieren einer Sensorvorrichtungentweder im ersten oder im zweiten Teil; e) Anbringen der Sensoranordnungauf einer Matte neben einem Halleffektsensor, der an der Matte angebrachtist; und f) Installieren der Matte auf einem Fahrzeugsitzpolster.A method of assembling a sensor assembly for use in a vehicle seat cushion to detect the presence of an occupant, comprising the steps of: a) providing a sensor assembly having first and second parts slidably mounted relative to each other; b) selecting one of a plurality of springs having different spring constants; c) installing one of the several springs in the Sensor arrangement such that the spring biases the first part relative to the second part; d) installing a sensor device in either the first or second part; e) mounting the sensor assembly on a mat adjacent to a Hall effect sensor mounted on the mat; and f) installing the mat on a vehicle seat cushion.
    [13]
    Verfahren nach Anspruch 12, bei welchem dieSensoranordnung des Schrittes a) eine erste Sensoranordnung ist, dadurchgekennzeichnet, dass das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst: g)Bereitstellung einer zweiten Sensoranordnung, die ein erstes undein zweites Teil aufweist, welche dieselben Abmessungen aufweisenwie das erste und zweite Teil der ersten Sensoranordnung; h)Installieren einer anderen der mehreren Federn, die eine andereFederkonstante aufweist als jene Feder, die im Schritt c) installiertwurde; i) Installieren einer zweiten Sensorvorrichtung entwederbeim ersten oder beim zweiten Teil der zweiten Sensoranordnung; j)Anbringen der zweiten Sensoranordnung auf der Matte neben einemzweiten Halleffektsensor, der an der Matte angebracht ist; und k)Installieren, nach dem Schritt j), der Matte auf dem Fahrzeugsitzpolster.Method according to claim 12,at which theSensor arrangement of step a) is a first sensor arrangement,therebycharacterized in that the method comprises the following further steps:G)Providing a second sensor arrangement comprising a first anda second part having the same dimensionsas the first and second parts of the first sensor arrangement;H)Install another one of the several springs, another oneSpring constant than that spring installed in step c)has been;i) installing a second sensor device eitherat the first or at the second part of the second sensor arrangement;j)Attaching the second sensor assembly on the mat next to asecond Hall effect sensor attached to the mat; andk)Install, after step j), the mat on the vehicle seat cushion.
    [14]
    Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnungzum Einsatz in einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseinseines Insassen mit folgenden Schritten: a) Bereitstellung einerSensoranordnung, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, diebeweglich in Bezug aufeinander angebracht sind; b) Installiereneiner Feder in der Sensoranordnung so, dass die Feder das ersteTeil relativ zum zweiten Teil vorspannt; und c) Auswahl einesvon mehreren Magneten, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss)aufweisen; d) Installieren des einen der mehreren Magnetenentweder in dem ersten oder zweiten Teil; e) Anbringen derSensoranordnung auf einer Matte neben einem Halleffektsensor, deran der Matte angebracht ist; und f) Installieren der Matteauf einem Fahrzeugsitzpolster.Method for assembling a sensor arrangementfor use in a vehicle seat cushion to detect the presencean occupant with the following steps:a) Provide aSensor arrangement comprising a first and a second part, theare movably mounted with respect to each other;b) Installa spring in the sensor assembly so that the spring is the firstBiasing part relative to the second part; andc) Selection of aof several magnets that have different magnetic field strengths (Gauss)exhibit;d) Install one of the several magnetseither in the first or second part;e) attaching theSensor assembly on a mat next to a Hall effect sensor, theattached to the mat; andf) Install the maton a vehicle seat cushion.
    [15]
    Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass der eine von mehreren Magneten in einer Bohrung angeordnetist, die entweder im ersten oder zweiten Teil vorgesehen ist, wobeieiner von mehreren Stopfen mit unterschiedlichen Abmessungen ander Bohrung vorgesehen wird, um diesen einen der mehreren Magnetenfestzuhalten.Method according to claim 14, characterized in thatthat is one of several magnets arranged in a holeis provided in either the first or second part, whereinone of several plugs of different dimensionsthe bore is provided to this one of the several magnetshold.
    [16]
    Verfahren nach Anspruch 14, bei welchem dieSensoranordnung des Schrittes a) eine erste Sensoranordnung ist, gekennzeichnetdurch folgende weitere Schritte: g) Bereitstellung einer zweitenSensoranordnung, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, welchedieselben Abmessungen aufweisen wie das erste und zweite Teil derersten Sensoranordnung; h) Installieren eines anderen von mehrerenMagneten, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss) aufweisen, wobeider andere Magnet eine andere Magnetfeldstärke aufweist als der im Schrittc) installierte Magnet; i) Anbringen der zweiten Sensoranordnungauf der Matte in der Näheeines zweiten Halleffektsensors, der an der Matte angebracht ist;und j) Installieren, nach dem Schritt j), der Matte auf dem Fahrzeugsitzpolster.Method according to claim 14,at which theSensor arrangement of step a) is a first sensor arrangement,markedby the following further steps:g) providing a secondSensor assembly having a first and a second part, whichhave the same dimensions as the first and second part offirst sensor arrangement;h) Install another one of severalMagnets having different magnetic field strengths (Gauss), whereinthe other magnet has a different magnetic field strength than that in the stepc) installed magnet;i) attaching the second sensor arrangementon the mat nearbya second Hall effect sensor mounted on the mat;andj) installing, after step j), the mat on the vehicle seat cushion.
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    法律状态:
    2005-04-14| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2011-05-26| 8131| Rejection|
    2011-05-26| R003| Refusal decision now final|Effective date: 20110301 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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